Meine Arbeitskreise

Donnerstag, 14 Januar 2010

Ich  bin Mitglied im Arbeitskreis Soziales, Familie und Gesundheit und im Arbeitskreis Innen. Soziales, Familie und Gesundheit Ziele des Arbeitskreises Soziales, Familie und Gesundheit Soziale Sicherheit heißt, auf Hilfe vertrauen zu können. Wir sehen uns einer sozialen Politik verpflichtet, die Lebenschancen der Menschen und das Miteinander in der Gesellschaft verbessert. Nur die Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement schafft die Sicherheit, die Menschen brauchen. Das bedeutet für uns, dass staatliches Handeln im Bereich der Sozialpolitik immer zuerst Selbstbestimmung und Selbstverantwortung ermöglichen und fördern muss. Eine gerechte Sozialpolitik im Dialog mit unseren Bürgerinnen und Bürgern Den Kinder- und Jugendschutz werden wir weiter optimieren. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Beteiligten noch besser zusammenarbeiten. Wir werden hierfür die bestehenden Netzwerke ausbauen. Wir wollen die Chancen von behinderten Bürgerinnen und Bürgern auf dem ersten Arbeitsmarkt weiter verbessern. Wir schätzen die Arbeit der Werkstätten für behinderte Menschen und werden sie auch weiterhin unterstützen. Wir tun dies mit einer breiten Palette unterschiedlicher Arbeitsbereiche und auf die individuellen Interessen und Fähigkeiten jedes Beschäftigten Rücksicht nehmend. Das Thema Armutsbekämpfung hat für uns einen hohen Stellenwert. Wir werden das Gespräch zur Umsetzung der Vorschläge zur Verbesserung der Situation armer Kinder mit den sozialen Akteuren fortsetzen und gemeinsam auf den Weg bringen. Dabei werden wir auch die Schlussfolgerungen für Thüringen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung prüfen und umsetzen. Wir setzen uns nachdrücklich für eine Abschaffung der Bedürftigkeitsregelung bei der Opferpension und einen Ausbau der Leistungshöhe gestaffelt nach der Haftdauer ein. Weiteres Ziel ist die Entfristung aller SED-Unrechtsbereinigungsgesetze. Auch nach dem Jahr 2011 müssen Anträge auf Leistungen nach dem Rehabilitierungsgesetz möglich sein. Ein lebendiges Miteinander von jung bis alt Wir wollen eine Angleichung der Renten in Ost und West durchsetzen. Wir verstehen diese Aufgabe auch als einen Beitrag, die Folgen der deutschen Teilung zu überwinden. Wir stellen uns aktiv den mit dem demographischen Wandel verbundenen Herausforderungen: Wir werden unser seniorenpolitisches Konzept fortentwickeln und bereits ergriffene Maßnahmen konsequent weiterführen. Ein Thüringer Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen soll bei Fragen der Generationengerechtigkeit und des demographischen Wandels mit Rat und Tat zur Seite stehen. Wir werden weiterhin ein zuverlässiger Partner des Landesjugendringes und seiner Mitgliedsverbände sein und deren Arbeit durch eine verlässliche Finanzierung über den Landesjugendförderplan unterstützen. Wir werden die Arbeit der LIGA der freien Wohlfahrtspflege und des Landessportbundes weiter durch eine verlässliche Finanzierungsgrundlage unterstützen und orientieren uns dabei an den gesetzlichen Regelungen der Jahre 2008 und 2009 zur Mindesteinnahme aus den Erlösen der staatlichen Lotteriegesellschaft. Wir werden die Förderung von Investitionsvorhaben der Landkreise, Kommunen und Vereine bei der Sanierung, dem Aus- und Neubau von Sportstätten auch weiterhin als einen besonderen Schwerpunkt der Sportförderung durch den Freistaat Thüringen betrachten. Eine leistungsstarke Versorgung in Medizin und Pflege Die Ärztliche Versorgung muss auch in Zukunft flächendeckend sichergestellt werden. Mit Programmen, wie einem speziell auf Medizinstudenten ausgerichteten Stipendium im Rahmen des LAföG, wollen wir die Ansiedlung von niedergelassenen Ärzten im ländlichen Raum fördern. Die Stiftung zur Förderung der ambulanten medizinischen Versorgung in Thüringen soll gestärkt werden. Wir werden in besonderer Weise auf die Qualitätssicherung in der Pflege achten. Gut ausgebildetes Pflegepersonal ist eine wichtige Voraussetzung für Pflege auf hohem Niveau. Neben dem bestehenden Pflegestützpunkt in Jena soll in jeder der vier Planungsregionen Thüringens mindestens ein Pflegestützpunkt errichtet werden. Die Würde des Menschen ist unantastbar, dieser Grundsatz gilt für jeden Menschen zu jeder Zeit. Wir werden den Ausbau im Palliativ- und Hospizbereich weiter unterstützen. Wir werden vor allem die wertvolle Arbeit des Kinderhospizes Mitteldeutschland fördern. Wir werden auch in Zukunft eine wohnortnahe Krankenhausversorgung auf hohem Niveau sicherstellen. Thüringen ist ganz groß bei den Kleinen Wir unterstützen junge Eltern: Mit dem Thüringer Familiendarlehen wollen wir den Start ins Familienleben erleichtern. Im Bundesrat setzen wir uns dafür ein, Rahmenbedingungen für einen Kinderbonus für Eltern zu schaffen, die kein Familiendarlehen erhalten können. Damit werden einkommensschwächere Familien zusätzlich unterstützt. Familienhebammen bieten wertvolle Hilfe und Beratung für Familien. Ihre erfolgreiche Arbeit werden wir nachhaltig unterstützen und im Rahmen des spezifischen Landesprogramms „Kinderschutz“ fördern. Hinschauen und handeln: Wir werden das Kinderschutzsystem „Familie in Not“ weiter ausbauen und fördern eine bessere Zusammenarbeit von Ärzten, Jugendämtern, Familiengerichten und Polizei. Innen-Arbeitskreis Ziele des Arbeitskreises Innen Sicher Leben in Thüringen Sicherheit ist Thüringens große Stärke. Dank guter Rahmenbedingungen und unserer hervorragenden Polizei zählt unser Freistaat zu den sichersten Ländern in Deutschland. Sicherheit bedeutet Lebensqualität, denn sie ist eine wesentliche Voraussetzung für Freiheit. Deshalb hat die konsequente Kriminalitätsbekämpfung für uns oberste Priorität. Die Präsenz der Polizei auf der Straße ist uns wichtig. Deshalb müssen die Basisdienststellen erhalten bleiben. Kontaktbereichsbeamte sind die ersten Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb sollen ihre Stellen allesamt erhalten bleiben und wir achten darauf, daß sie auch besetzt sind. Wir setzen uns für eine bedarfsgerechte Ausbildung der Polizei ein und machen uns für die Modernisierung von Ausbildungsstätten und Dienststellen stark. Wir wollen eine wehrhafte Demokratie, die konsequent gegen jegliche Formen extremistischen Handelns vorgeht. Deshalb werden wir ein Augenmerk darauf legen, daß Polizei, Verfassungsschutz und Behörden ihrem Auftrag auch nachkommen. Wir setzen uns dafür ein, daß sich die Sicherheitsbehörden besser vernetzen und intensiver zusammenarbeiten können, um einen bestmöglichen Schutz der Bevölkerung zu erzielen. Mit uns gibt es keine Verharmlosung von Rechtsverstößen. Wir dulden keine rechtsfreien Räume, auch nicht im Internet. Die Zahl der Verkehrsunfälle muss weiter gesenkt werden. Wir setzen uns für die bauliche und technische Entschärfung von Gefahrenstellen ein. Wir haben die Einführung von BOS Digitalfunk im Blick. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste müssen nach und nach mit neuester digitaler Informationstechnik ausgestattet werden. Wir wollen die Feuerwehr in bewährter Weise unterstützen. Angemessene moderne Unterbringung, Ausstattung und Ausrüstung sollten selbstverständlich sein. Zudem setzen wir uns für eine noch bessere finanzielle Unterstützung der Jugendfeuerwehren ein. Wir stehen für eine besondere Anerkennung der ehrenamtlichen Feuerwehrleute. Deshalb haben als ersten Bundesland die Ehrenpension auf den Weg gebracht. Gut Leben in Thüringen Thüringen ist durch seine Kleinteiligkeit geprägt. Die Kommunen sind die Basis unseres Freistaats. Sie sind auch oftmals erster Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger in allen öffentlichen Angelegenheiten. Daher ist uns an einer engen Zusammenarbeit mit den Vertreten der Gemeinden, Städte und Landkreise sowie ihrer Spitzenverbände gelegen. Wir setzen uns für ein vernünftiges Miteinander von Land und Kommunen ein. Dies betrifft z.B. die frühzeitige Einbeziehung der Kommunalen Seite bei wichtigen Gesetzesvorhaben, wie auch die Unterstützung bei der Erarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs. Bürgerinnen und Bürger, Vereine und die Wirtschaft identifizieren sich aus regionaler Verbundenheit mit ihren Landkreisen. Die Landkreise arbeiten effizient, wirtschaftlich und bürgernah. Wir treten daher für den Erhalt der bestehenden Strukturen ein. Wir werden die Bildung von Landgemeinden unterstützen, weil so Heimat- und Identitätsräume erhalten und zukunftsfeste Gemeindestrukturen geschaffen werden. Starke Kommunen sind die Voraussetzung für ein starkes Thüringen. Wir wollen die kommunale Ebene weiter stärken und setzen dabei auch in Zukunft auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für uns gilt der Grundsatz, dass wir jeder Ebene das in Verantwortung geben, was sie aus eigenen Kräften leisten kann. Wir setzen uns für bürgerfreundliche, finanzierbare und rechtlich einwandfreie Regelungen im Bereich der Kommunalabgaben ein. Insbesondere wollen wir die Landesregierung bei der Überprüfung der Rechtslage im Bereich der Straßenausbaubeiträge unterstützen. Das Ehrenamtliche Engagement in unseren Kommunen ist unverzichtbar. Daher setzen wir uns für eine weitere Förderung des Ehrenamts ein. Wir unterstützen das Anliegen der Landesregierung die Sozialversicherungsfreiheit von ehrenamtlichen Bürgermeistern zu verwirklichen. Der Öffentliche Dienst liegt uns am Herzen. Wir werden anstehende Gesetzesnovellen im Beamten- und Personalvertretungsgesetz eng begleiten und uns für ausgewogene Änderungen beim Informationsfreiheitsgesetz und Datenschutzgesetz einsetzen. Wir setzen uns für eine gelingende Integration derer ein, die bei uns lebenden wollen. Daher unterstützen wir die Landesregierung in Ihren diesbezüglichen Maßnahmen. (Quelle: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, www.thl-cdu.de)